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Sabine Waschke (Sabine Waschke, MdL)

Hier berichtet die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke aus Fulda

Sabine Waschke und Szymon Mazur (SPD): Solidarität mit den Beschäftigten des Goodyear-Dunlop-Werkes in Fulda

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke erklärt sich mit den Beschäftigten des Goodyear-Dunlop-Werkes in Fulda solidarisch. „Erst vor wenigen Jahren haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch erneute Stellenkürzungen und Einsparungen ihren Beitrag zum Wohle des Traditionsunternehmens geleistet. Als Gegenleistung für…

Aussagen von Friedrich Merz führen Regierungserklärung von CDU-Ministerin Puttrich ad absurdum

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, hat in ihrer Rede zur Regierungserklärung von Europaministerin Puttrich die Landesregierung aus CDU und Grünen kritisiert. Die Europapolitik von Schwarzgrün sei wie der Titel der Regierungserklärung „Hessen in Europa – Europa in Hessen“, nämlich ohne Ambitionen.

Bild: Steffen Eckel

Sabine Waschke (SPD): Landesregierung versagt beim Groenhoff-Areal auf der Wasserkuppe

Die Landesregierung lässt das Gebäude verrotten und hat außer freundlicher Worte immer noch kein Konzept zu bieten. Es ist ja schön, dass der Finanzminister scheinbar von meinen jährlichen Fragen so genervt zu sein scheint, dass er sich nun ein Hotel oder ein Gastronomiebetrieb auf dem Areal wünscht. Mit Wünschen alleine schafft man aber keine Fakten.

Aussagen der Kreis-Grünen zur Ortsumgehung schützen nicht die Menschen vor Ort, sondern nur das grüne Verkehrsministerium

„Viel geredet, nichts passiert“ fasst die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke die Diskussion um eine Verkehrsberuhigung oder eine Umgehungsstraße in Margretenhaun und Niederbieber zusammen. Sämtliche Bemühungen, die Situation vor Ort zu verbessern, scheitern in aller Regelmäßigkeit am Land Hessen. So…

Sabine Waschke: Land muss Pflicht nachkommen und Krankenhausinvestitionen sicherstellen

Es ist von erheblicher Bedeutung, die hohe Qualität des Klinikum Fulda, des Herz-Jesu-Krankenhauses und anderen Häusern im Landkreis sicherzustellen und ein stabiles finanzielles Fundament zu geben. Wie die meisten Bundesländer kommt auch Hessen leider seiner Verpflichtung zur Investitionsfinanzierung nur unzureichend nach. Damit die Krankenhäuser wichtige Investitionen an Gebäuden, der Medizintechnik oder der Digitalisierung nachkommen können, müssen oftmals die Landkreise oder Städte in die Presche springen. Im Landtag hat die SPD am heutigen Mittwoch gefordert, dass das Land endlich seiner Pflicht nachkommt und die Krankenhausinvestitionen sicherstellt.

Sabine Waschke & Jonathan Wulff erwarten rhetorische Abrüstung von CDU-Politikern

Der Landtagsabgeordnete Markus Meysner und der Bundestagsabgeordnete Michael Brand (beide CDU) lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Verein „Fulda stellt sich quer gegen Rassismus e.V.“ ab. Sie begründen das mit einer angeblichen Nähe zu Linksextremisten. Die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke und SPD/Volt-Stadtfraktionsvorsitzender Jonathan Wulff forderten die beiden CDU-Abgeordneten nun auf, rhetorisch deutlich abzurüsten.

Für Kinder und Familien sind Kitas systemrelevant

In Hessen gibt es keine einheitliche Strategie für Corona-Tests in Kindertagesstätten. Ein Fehler. Es müssen Konzepte her, wie wir die Familien und das Kitapersonal auch bei hohen Infektionszahlen schützen können. Das fehlende Testkonzept für Hessens Kitas ist wieder so ein trauriges Thema, bei dem sich die Landesregierung durch die Corona-Krise zaudert.

Mein Vertrauen hat dieses Landesregierung verspielt

Von Anfang an hatten wir CDU und Grüne davor gewarnt, sich selbst einen Schattenhaushalt zu genehmigen. Ich bin zutiefst von ihnen enttäuscht, dass sie dieses zu höchst undemokratische Verhalten bis zum Staatsgerichtshof haben eskalieren lassen. Es ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie, dass eine Regierung das Parlament einbeziehen muss, wenn es Gelder ausgibt. Denn bei allen Ausgaben muss berücksichtigt werden, dass es sich um das Geld des Volkes handelt. Dieses Prinzip haben CDU und Grüne versucht auszuhebeln und der Staatsgerichtshof hat in seiner Begründung ziemlich deutlich gesagt, weshalb dieses Vorgehen falsch und undemokratisch ist.

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